ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE I Nr. 0127/2023 vom 23. Juni 2023 , Teilrevision kommunale Nutzungsplanung, Gestaltungsplanpflicht - ZH Baurekursgericht (2023)
Zu beurteilen war der Rekurs einer Grundeigentümerin betreffend eine Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung, mit der für ein bestimmtes Areal eine Gestaltungsplanpflicht eingeführt werden sollte. Das Baurekursgericht kam zum Schluss, es fehle an einem für die Festsetzung einer Gestaltungsplanpflicht erforderlichen wesentlichen öffentlichen Interesse, zumal nicht ersichtlich sei, inwiefern ein Gestaltungsplan zu einem besseren Resultat als dem im Rahmen eines (noch nicht rechtskräftig) bewilligten Bauvorhabens erzielten führen könne. Die Gestaltungsplanpflicht wurde überdies als unverhältnismässig und als im Widerspruch zum Grundsatz der Planbeständigkeit stehend erachtet. Entsprechend war der Rekurs gutzuheissen. Anlässlich der Beratung wurde ein Minderheitsantrag auf Abweisung des Rekurses gestellt, dessen Begründung dem nachfolgend verlinkten Entscheidauszug entnommen werden kann.